Nie wieder still – gegen rechte Angriffe auf die Zivilgesellschaft
Die CDU/CSU hat mit ihrer kleinen Anfrage versucht, die engagierte Zivilgesellschaft in ein schlechtes Licht zu rücken – ein durchschaubares Manöver. Organisationen, die sich für Menschenrechte, Demokratie und Antifaschismus einsetzen, werden als „linksradikal“ oder gar staatsgefährdend diffamiert. Doch die Antwort der Bundesregierung ist eindeutig: Diese Vorwürfe entbehren jeder Grundlage.
Für Menschen wie mich, die sich tagtäglich gegen den Rechtsruck, gegen Diskriminierung und für eine gerechtere Gesellschaft engagieren, ist das eine Bestätigung. Denn wir wissen: Unsere Arbeit ist wichtig. Wer sich für Demokratie einsetzt, ist nicht radikal – radikal sind diejenigen, die sie abbauen wollen.
Es ist kein Zufall, dass die CDU/CSU mit solchen Anfragen ins Fahrwasser der AfD gerät. Ihr Ziel ist es, kritische Stimmen einzuschüchtern und zivilgesellschaftliches Engagement zu delegitimieren. Doch genau das wird nicht geschehen. Die Antwort der Bundesregierung zeigt: Wir stehen nicht alleine da.
Die Strategie der Rechten ist klar: Sie wollen, dass wir müde werden, dass wir zweifeln, dass wir uns zurückziehen. Doch genau das Gegenteil ist nötig. Jetzt erst recht. Wer gegen demokratische Werte hetzt, wer gegen marginalisierte Gruppen Stimmung macht und wer versucht, die Zivilgesellschaft mundtot zu machen, wird auf unseren entschlossenen Widerstand stoßen.
Unsere Antwort auf rechte Angriffe kann nur eine sein: Nie wieder still. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir kämpfen weiter – für eine offene, gerechte und solidarische Gesellschaft.
