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Wenn Justiz und Polizei Recht brechen – Wir fordern Gerechtigkeit für Maja!

VonSascha von Gerishem

Maja T. ist nicht-binär, antifaschistisch aktiv und deutsche*r Staatsbürger*in.
Im Juni 2024 wurde Maja entgegen geltendem Recht und einem ausdrücklichen Verbot des Bundesverfassungsgerichts von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert – einem Land, in dem queeren Menschen Folter und unmenschliche Haftbedingungen drohen.

Diese Abschiebung ist ein Justiz- und Polizeiskandal zugleich. In einem Rechtsstaat darf es nicht vorkommen, dass Behörden verfassungsmäßige Rechte ignorieren und Menschen in ein autoritäres Regime abschieben, das Grundrechte systematisch missachtet.

Maja sitzt seit fast genau einem Jahr, seit dem 28. Juni 2024, in ungarischer Haft – unter menschenunwürdigen Bedingungen. Seit Juni 2025 ist Maja im Hungerstreik.

Und die Bundesregierung? Sie schweigt. Wenn sie sich nicht aktiv für Majas Rückholung einsetzt – obwohl keine belastbaren Beweise vorliegen – sondern weiter den Rechtsbruch durch deutsche Justiz und Polizei deckt, beschädigt sie weiter unsere Demokratie. Sie macht sie anfällig für autoritäre Tendenzen und signalisiert, dass Rechtsbruch und Rechtsextremismus toleriert werden.

Warum geschieht das? Weil Maja nicht-binär ist. Weil Maja antifaschistisch ist. Weil Maja unbequem ist – und Faschist*innen klar anzählt, statt sie mit Samthandschuhen zu pampern.

Ungarn ist ein autoritärer Staat unter Orbán, der Justiz und Medien kontrolliert, Grundrechte unterdrückt und queere sowie oppositionelle Menschen massiv verfolgt. Die Haftbedingungen von Maja spiegeln genau diese Realität wider.

Ich fordere die schnellstmögliche Rücküberführung von Maja T. nach Deutschland – ohne weitere Verzögerungen oder Ausreden. Schützt Maja. Holt sie zurück. Und stellt sicher, dass sich ein solcher Rechtsbruch in Deutschland nie wiederholt.

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