Inklusive einem kleinen Exkurs, dass es vor knapp 100 Jahren ähnlich zuging wie jetzt, dass Fritze Merz und die Bundesregierung also gerade gehörig mit dem Feuer spielen, und eine dringende Mahnung an die @spdde bei diesem rechtsextremen Scheiß nicht mitzumachen. Ihr macht es den Genoss*innen der @spdremscheid und eurer Basis allgemein unmöglich, euch auf Bundesebene zu unterstützen. Danken möchte…
Pro Remscheid verbreitet rechte Propaganda und hetzt gezielt gegen alles, was unsere demokratische Gesellschaft stärkt: Bildung, Vielfalt, Menschenrechte. Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird von ihnen als „linksgrüne Umerziehung“ verleumdet – dabei fördert es demokratisches Engagement, Antirassismus, Antisemitismusbekämpfung und Minderheitenschutz. Dass Pro Remscheid daraus ein Feindbild macht, zeigt, wie wenig sie mit demokratischen Werten anfangen können….
Was wirklich hinter dem angeblichen „Satansbanner“ bei den CSDs steckt. Die selbsternannten Sittenwächter von Pro Remscheid behaupten öffentlich, beim CSD Remscheid sei ein „sechsfarbiges Satansbanner“ gezeigt worden – gemeint ist damit eine Regenbogenflagge mit dem Symbol des Satanic Temple (TST). Diese Darstellung ist kein Versehen, sondern gezielte Hetze. Wer so redet, versucht, queere Menschen zu…
UPDATE: AfD ist gesichert rechtsextrem, den Text schrieb ich morgens, bevor ich die Nachricht vom Verfassungsschutz gehört hab. Damit ist mein Text noch pointierter, denn CDU und CSU übernehmen Inhalte und Rhetorik der AfD und haben gemeinsam mit Rechtsxtremist*innen im Bundestag gegen die Zivilgesellschaft agitiert. Ergo: Warum ich die CDU für rechtsextrem halte: Die CDU…
Mehr, als viele denken – besonders, wenn man nicht nur die Partei meint, sondern das gesamte Machtgefüge des SED-Regimes. Die Ost-CDU war keine Opposition, sondern Teil der Nationalen Front – staatsnah, systemtreu, williger Erfüllungsgehilfe der SED. Sie betrieb laut Deutschlandfunk sogar eine „Selbstgleichschaltung“, agierte als „verlängerter Arm des Regimes“ und trug aktiv zur Stabilität der…
Wenn man die Rhetorik ausblendet und sich nur auf die inhaltlichen Forderungen konzentriert, zeigen sich überraschend viele Überschneidungen zwischen den Sondierungsergebnissen von CDU/CSU und SPD sowie den Forderungen der AfD, insbesondere im Bereich der Migrations- und Sozialpolitik. Wesentliche Gemeinsamkeiten Geplante Verschärfungen der Grenzkontrollen im Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD sehen vor, Personen bereits an der…
Misogynie als Politik: Eine Gefahr für die Demokratie. Misogynie ist nicht nur ein individuelles Problem oder die plumpe Hassrede einzelner Männer. Sie ist eine bewusste, perfide Strategie, die Frauen systematisch entrechtet und unsere Gesellschaft daran hindert, wirklich frei und gerecht zu sein. Misogynie als Politik ist nichts weniger als eine Bedrohung für die Demokratie selbst….
Der rechtsextreme Hintergrund des Täters von Mannheim, Alexander Scheuermann, gerät in der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend unter den Radar – ein alarmierendes Beispiel dafür, wie effektiv rechte Netzwerke die Berichterstattung manipulieren. Scheuermann war Mitglied des rechtsextremen „Ring Bund“, einer Gruppe aus dem Reichsbürger-Spektrum, die von Neonazis geführt wird. Er stand in Verbindung zu Personen, die Waffenhandel…
Jede*r Nazi ist Faschist*in, weil der Nationalsozialismus eine spezifische Variante des Faschismus ist — mit besonderem Fokus auf Rassenideologie und Antisemitismus. Nicht jede*r Faschist*in ist Nazi, weil der Faschismus unterschiedliche Ausprägungen hat (z.B. italienischer Faschismus unter Mussolini oder Franco in Spanien), die nicht zwingend die nationalsozialistische Rassenlehre teilen, aber ähnliche autoritäre, nationalistische und antidemokratische Prinzipien…
