Die Gewissensfrage

Liebe Genoss*innen,

ich bin parteilos und werde oft als linksextrem oder linksgrünversifft bezeichnet – schlicht deshalb, weil ich möchte, dass Menschenrechte für alle Menschen gelten. Genau deshalb richte ich diesen Appell an euch. Es geht nicht um politisches Kalkül oder ideologische Grabenkämpfe. Es geht um das, was uns alle verbindet: das Streben nach sozialer Gerechtigkeit, Solidarität und einer Politik, die Haltung zeigt.

Die vorliegenden Koalitionsvereinbarungen mögen taktisch klug erscheinen, aber sie verraten zu viel von dem, was die Menschen mit der SPD verbinden. Es kann nicht sein, dass unsere Grundwerte – der Schutz der Schwächsten, der Einsatz gegen soziale Ungleichheit und die klare Kante gegen rechts – zur Verhandlungsmasse werden.

Jetzt ist nicht die Zeit für leere Kompromisse. Jetzt ist die Zeit, für Überzeugungen zu kämpfen. Ihr habt die Möglichkeit zu zeigen, dass die SPD nicht nur eine Partei ist, die regieren will, sondern eine Partei, die Haltung beweist, auch wenn es unbequem ist.

Stimmt gegen die Koalitionsvereinbarungen! Nicht aus parteipolitischem Kalkül, sondern aus Gewissen. Aus der Überzeugung heraus, dass wir unsere Werte nur verteidigen können, wenn wir sie nicht selbst aufgeben.

Die Menschen da draußen brauchen eine SPD, die für etwas steht – nicht eine, die sich verbiegt. Es geht um Glaubwürdigkeit, um Vertrauen und darum, ob die Sozialdemokratie noch den Mut hat, „Nein“ zu sagen, wenn es notwendig ist.

Stimmt dagegen – für eine Politik mit Rückgrat und für Menschenrechte für alle!

Solidarische Grüße,
Sascha von Gerishem